|
"Impressum/AGB/Käuferinformationen"
Bernhard Weis
Küsterskamp 32
49134 Wallenhorst
Deutschland
Telefon: 05407815445
Email: bernhardweis@web.de
Allgemeine Vertragsbedingungen / Käuferinformationen
I. Grundlegende Bestimmungen (Stand 21.06.09)
Ihr Vertragspartner ist Bernhard Weis, Küsterskamp 32, 9134
Wallenhorst, nachfolgend Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben
enthält das Impressum. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten
für alle geschlossenen Verträge zwischen
Ihnen und dem Verkäufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich
anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
Wird ein Artikel vom Verkäufer bei delcampe eingestellt, liegt in
der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite
enthaltenen Bedingungen.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die delcampe-AGB,
insbesondere Ziff.5 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf
jeder delcampe-Seite unten. Dabei kommt der Vertrag zwischen dem
Verkäufer und dem am Ende der Auktion Meistbietenden zu Stande.
Durch Anklicken der Schaltfläche „Bieten“ geben Sie ein
verbindliches Gebot zum Erwerb des Artikels zum angegebenen Preis
ab. Im Übrigen ergibt sich aus der Menüführung von delcampe bei
Durchführung eines Kaufes, welche einzelnen technischen Schritte
zum Vertragsabschluss führen, wie Eingabefehler vor Abgabe der
Bestellung erkannt und berichtigt werden können, durch welche
Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche
Handlung der Vertrag zustande kommt. Vertragssprache ist
deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB)
wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist
jedoch befristet, sorgen Sie deshalb selbst für einen Ausdruck oder
eine Speicherung.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die angeführten Preise sind Endpreise, die alle Preisbestandteile
einschließlich Steuern (wie MwSt.) beinhalten. Auf Grund
Kleinunternehmerregelung wird die Mehrwertsteuer nicht erhoben. Bei
grenzüberschreitender Lieferung können weitere Steuern und Zölle
gegenüber den zuständigen Behörden anfallen. Die anfallenden
Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie
richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin
gemachten Angaben zum Versand und sind von Ihnen gesondert zu
tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
Ihnen stehen die im konkreten Angebot genannten
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der
Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 7 Tage
nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentümer der Ware.
V. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
Bitte prüfen Sie die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, Mängel
und Transportschäden und teilen Sie dem Verkäufer Beanstandungen
schnellstmöglich mit. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon
unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind, trägt der Verkäufer die
Versandgefahr, als Unternehmer Sie. Es wird vereinbart, dass im
Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der
Verbraucher die Kosten der Rücksendung trägt hat, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei gebrauchten Sachen
beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie
bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
VII. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an
dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen
ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen
genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß §
312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV
sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Bernhard Weis, Küsterskamp 32, 49134 Wallenhorst, Email:
bernhardweis@web.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine
Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der
Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene
Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer
gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in
Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen
hat, sie zu vermeiden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers
zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357
Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den
Verkäufer mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
(es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
telefonisch abgegeben hat).
Ende der
Widerrufsbelehrung
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertrag sowie
Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit Sie nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
IX. Datenschutz
Der Verkäufer informiert darüber, dass Ihre im Rahmen
der Geschäftsabwicklung übermittelten Daten mit Hilfe
einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sie
stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten ausdrücklich zu, Sie haben das Recht auf jederzeitigen
Widerruf der Einwilligung. Personenbezogene Daten erhebt der
Verkäufer nur, soweit er diese für die Bearbeitung von
Bestellungen benötigt. Der Verkäufer gibt diese nicht weiter,
ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die
zur Abwicklung der Bestellung benötigt werden. Die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes werden strikt beachtet, die
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung
bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten, kontaktieren Sie den
Verkäufer dazu über die Kontaktdaten im Impressum.
|